Bundesrat

  1. Brüderle sagte, Rheinland-Pfalz werde im Bundesrat nur seine Zustimmung geben, wenn der Vorschlag des Landes zur Abstimmung stehe. ( Quelle: Welt 1999)
  2. Der Gesetzentwurf war im Herbst des vergangenen Jahres vom Bundesrat abgelehnt worden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 18.02.2004)
  3. Also auch die Innenministerien in Bayern und Niedersachsen, die das Verfahren für den Bundesrat koordinieren. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.01.2002)
  4. Wie hoch er ausfallen werde, hänge auch vom laufenden Vermittlungsverfahren mit dem Bundesrat ab. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  5. Spätestens im Bundesrat wird sie aller Voraussicht nach von der Union gestoppt, die sich auf ein klares Nein festgelegt hat. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 23.01.2003)
  6. Sollte der Bundesrat die geplante Verordnung genehmigen, müßten private Verbraucher das klassische Korrosionsschutzmittel beispielsweise durch Schutzanstriche auf der Basis organischer Moleküle ersetzen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  7. Diese besteht aus elf Frauen und 53 Männern, die von den Parteien in Bundesrat und -tag zur Ausarbeitung der Reform benannt wurden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  8. Böhmer will die Bedenken bei der Beratung über das Vorhaben im Bundesrat zur Sprache bringen. ( Quelle: n-tv.de vom 21.07.2005)
  9. Gleichzeitig wurden Lehrer und Erzieher aufgefordert, die Auswirkungen der neuen Verordnung zu thematisieren, mit der sich der Bundesrat am 24. März befassen soll. ( Quelle: TAZ 1997)
  10. Wenn sich die SPD zunehmend auf die PDS stützt, sich im Bundesrat und damit indirekt auch im Bundestag von ihr abhängig macht, wird das den Hessentrend in den alten Bundesländern bestärken. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)