Bundesrat

  1. Er gehe davon aus, daß der Vereinbarung zur Behandlungspflege am Freitag der Bundesrat zustimmen werde. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  2. Die SPD hatte diese Ausnahmen am Montag im Vermittlungsausschuß von Bundestag und Bundesrat durchgesetzt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  3. In Berlin, das im Bundesrat die Öffnungsklausel beantragt hatte, bekommen die rund 76.000 Beamten deutlich weniger Weihnachtsgeld. ( Quelle: Tagesschau Online vom 16.07.2003)
  4. Sonst könnte der Bundesrat erst am 17. Juni und damit nach dem französischen Referendum über die Verfassung abstimmen. ( Quelle: Spiegel Online vom 25.04.2005)
  5. Gestern erfuhr der Vorsitzende der Bundesvereinigung "Opfer der Militärjustiz", daß Bremen sich im Dezember im Bundesrat enthalten hat, als es um die Rehabilitierung der Opfer der NS-Militärjustiz ging. ( Quelle: TAZ 1997)
  6. Er sei aber dafür, die Basis für die Reform im Bundesrat größer zu gestalten und auch mit den Gutwilligen in der Union eine Lösung zu suchen. ( Quelle: Welt 1999)
  7. Im Vermittlungsausschuß von Bundestag und Bundesrat sind die Verhandlungen über ein gemeinsames Steuerkonzept von Koalition und SPD endgültig gescheitert. ( Quelle: BILD 1997)
  8. Bereits heute gilt es als sicher, daß der Bundesrat das Gesetzespaket nicht passieren lassen, sondern wiederum an den Vermittlungsausschuß überweisen wird. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  9. Umso glücklicher können wir über ihr Werk im Bundesrat sein. ( Quelle: Tagesspiegel vom 10.07.2004)
  10. Damit wäre sicher, daß die SPD-Länder und Berlin den Koalitionsentwurf im Bundesrat ablehnen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)