Rekruten für das Altersheim Mit seinem Beschluss zur Rechtmäßigkeit der allgemeinen Wehrpflicht hat sich das Bundesverfassungsgericht als wahres Staatsorgan erwiesen.
( Quelle: Die Welt Online vom 11.04.2002)
Allerdings kritisierte auch Caesar selbst das Bundesverfassungsgericht.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Brandenburg baut LER weiter aus und setzt auf die Macht des Faktischen, die - so hofft man in Potsdam - auch das Bundesverfassungsgericht nicht werde ignorieren können.
( Quelle: Welt 1999)
Die Verfechter einer Besteuerung der Renten verstecken sich jetzt hinter dem Bundesverfassungsgericht, das in einem weiteren problematischen Urteil die steuerliche Gleichbehandlung von Renten und Pensionen gefordert hat.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Beck: Das Bundesverfassungsgericht hat bereits den Gesetzgeber aufgefordert, Benachteiligungen von gleichgeschechtlichen Lebensgemeinschaften zu beseitigen.
( Quelle: Welt 1999)
Union und FDP sahen darin einen verfassungswidrigen Versuch, die Beweisaufnahme abzubrechen und reichten am 6. Juni 2005 einen Eilantrag am Bundesverfassungsgericht ein.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 16.06.2005)
Das Bundesverfassungsgericht hat am 27. Juni entschieden, daß der Gesetzgeber die Erziehungszeiten berufstätiger Mütter höher auf die Renten anrechnen muß.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die SPD-Fraktionsvorsitzende kritisierte - ebenso wie zuvor Stoiber - das Bundesverfassungsgericht wegen dessen chaotischer Informationspolitik bei der Veröffentlichung der Kruzifix-Entscheidung.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Das Bundesverfassungsgericht, dessen Präsidentin den Festvortrag auf dem Richtertag hält, muß sich der Frage stellen, ob das Gericht seine Aktivitäten nicht zu weit ausdehnt.
( Quelle: Welt 1995)
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die sofortige Freilassung eines seit acht Jahren in Untersuchungshaft sitzenden Angeklagten angeordnet.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.12.2005)