Bei dieser Rechtsprechung setzte Richter Bernhard Olp, zugleich Vizepräsident des Amtsgerichts, jetzt einen neuen Akzent.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 15.01.2002)
Eine Kehrtwende hatte die Rechtsprechung bei den so genannten Zitterbeschlüssen im vergangenen Herbst vollzogen (Bundesgerichtshof, Urteil vom 20. September 2000, V ZB 58/99).
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.09.2001)
Obergrenze ist laut Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nur die Sittenwidrigkeit.
( Quelle: Die Welt Online vom 14.09.2004)
Unter bestimmten Bedingungen können Aktionen des zivilen Ungehorsams jedoch Anspruch auf Legitimität geltend machen oder doch seitens der Rechtsprechung mit mildernden Umständen rechnen.
( Quelle: FREITAG 2000)
Art. 92 GG überträgt die rechtsprechende Gewalt den Richtern und Art. 97 I GG bindet die Ausübung dieser Gewalt an das Gesetz. Insoweit ist das Gesetzesbindungspostulat verfassungsrechtliche Grundlage der Rechtsprechung.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Deshalb betrachten sie starke Parlamente als Belästigung - ebenso eine freie Presse, eine unabhängige Rechtsprechung, Kartell- oder Bankenaufsicht.
( Quelle: Die Zeit (14/1998))
Doch einige Institute scheinen nicht viel auf die Rechtsprechung zu geben.
( Quelle: Die Welt vom 05.09.2005)
Verwaltung und Rechtsprechung haben aber auch für die Steuererklärung 2003 eine Reihe von Abzugsmöglichkeiten verändert beziehungsweise eröffnet.
( Quelle: Tagesspiegel vom 22.02.2004)
Parteitages der SED unter Verantwortung des Ministeriums der Justiz ein Führungsbeispiel für die Anleitung der Rechtsprechung durch den Direktor des Kreisgerichts geschaffen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Am unzufriedensten mit der Justiz ist die Justiz selbst - und da mehr Geld für sie nicht herauszuholen ist, muss an den Strukturen gebastelt werden, ohne die hohe Qualität der Rechtsprechung zu gefährden.
( Quelle: Tagesspiegel vom 21.06.2005)