Rechtsprechung

  1. Bei dieser Rechtsprechung setzte Richter Bernhard Olp, zugleich Vizepräsident des Amtsgerichts, jetzt einen neuen Akzent. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 15.01.2002)
  2. Eine Kehrtwende hatte die Rechtsprechung bei den so genannten Zitterbeschlüssen im vergangenen Herbst vollzogen (Bundesgerichtshof, Urteil vom 20. September 2000, V ZB 58/99). ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.09.2001)
  3. Obergrenze ist laut Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nur die Sittenwidrigkeit. ( Quelle: Die Welt Online vom 14.09.2004)
  4. Unter bestimmten Bedingungen können Aktionen des zivilen Ungehorsams jedoch Anspruch auf Legitimität geltend machen oder doch seitens der Rechtsprechung mit mildernden Umständen rechnen. ( Quelle: FREITAG 2000)
  5. Art. 92 GG überträgt die rechtsprechende Gewalt den Richtern und Art. 97 I GG bindet die Ausübung dieser Gewalt an das Gesetz. Insoweit ist das Gesetzesbindungspostulat verfassungsrechtliche Grundlage der Rechtsprechung. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Deshalb betrachten sie starke Parlamente als Belästigung - ebenso eine freie Presse, eine unabhängige Rechtsprechung, Kartell- oder Bankenaufsicht. ( Quelle: Die Zeit (14/1998))
  7. Doch einige Institute scheinen nicht viel auf die Rechtsprechung zu geben. ( Quelle: Die Welt vom 05.09.2005)
  8. Verwaltung und Rechtsprechung haben aber auch für die Steuererklärung 2003 eine Reihe von Abzugsmöglichkeiten verändert beziehungsweise eröffnet. ( Quelle: Tagesspiegel vom 22.02.2004)
  9. Parteitages der SED unter Verantwortung des Ministeriums der Justiz ein Führungsbeispiel für die Anleitung der Rechtsprechung durch den Direktor des Kreisgerichts geschaffen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  10. Am unzufriedensten mit der Justiz ist die Justiz selbst - und da mehr Geld für sie nicht herauszuholen ist, muss an den Strukturen gebastelt werden, ohne die hohe Qualität der Rechtsprechung zu gefährden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 21.06.2005)