Rechtsprechung

  1. Herr Dr. Stoll eignet sich trefflich dazu, sich von ihm zu distanzieren, mehr als bereitwillig seine Rechtsprechung gegen Ausländer zu benützen, ohne die Verantwortung für das eigene Verhalten zu übernehmen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  2. Die gültige Rechtsprechung erlaubt es dort bereits, für jeden Song, den man anderen Usern unerlaubt überlassen hat, bis zu 150000 Dollar Schadensersatz zu verlangen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 22.08.2003)
  3. Sinn macht es, die Rechtsprechung in Dopingfragen weltweit zu vereinheitlichen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Tatsächlich seien eine Reihe dieser Anträge seinerzeit aufgrund einer unzureichenden Rechtsprechung abgelehnt worden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Auch bei diesen Entscheidungen sind die absoluten Zahlen gegenüber dem Vorjahr leicht rückläufig, so dass nichts auf eine mildere Rechtsprechung deutet. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.12.2001)
  6. Mit dieser Rechtsprechung übernimmt das Bundesverfassungsgericht Aspekte des verwaltungsrechtlichen Bestandsschutzes, der auf die Sicherung des durch die Eigentumsausübung legal Geschaffenen zielt (54). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Nach der bisherigen Rechtsprechung seien laut OLG Schmerzensgeldansprüche wegen seelischer Erschütterungen nach dem Tod eines nahen Angehörigen in der Regel abgelehnt worden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  8. Herzog nannte die Karlsruher Rechtsprechung zur Rundfunkordnung, die aus der Meinungs- und Pressefreiheit sowie aus dem Demokratieprinzip entwickelt worden sei. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.05.2002)
  9. Thierses Beschluss verstoße nicht nur gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit, sondern auch gegen die Rechtsprechung des Verfassungsgerichts, wonach Sanktionsregeln ein Verschulden voraussetzen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  10. Sicher ist, daß das Geld über einen "Gerechtigkeitsfonds" verteilt werden soll, der der Rechtsprechung eines Gerichts unterstellt wird. ( Quelle: Welt 1998)