Rechtsprechung

  1. Die in der DDR-Verfassung vorgesehene Einheitlichkeit der Rechtsprechung ist übrigens ein wichtiges Merkmal der Rechtssicherheit. ( Quelle: Junge Welt 1999)
  2. Schließlich habe die Kammer mit ihrer Rechtsprechung juristisches Neuland betreten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.12.2002)
  3. Schon hieraus folgt, daß die Anforderungen, wie sie die Rechtsprechung zur Vermeidung von Irreführungen bei Warenzeichen mit dem Bestandteil "Euro" stellt, nicht ohne weiteres auf den Bereich der Dienstleistungsmarke übertragen werden können. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Allerdings hat die Rechtsprechung in der Vergangenheit angenommen, daß eine Abschreibungsbefugnis auf den Praxiswert nicht gegeben sei, wenn sich derjenige, der den Praxiswert geschafft hat, mit einem anderen zu einer Sozietät zusammenschließt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Als wolle sie die landläufigen Vorurteile Lügen strafen, Feministinnen seien aggressive Eiferinnen, spricht sie über die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zu den deutschen Quotenregelungen betont sachlich. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  6. Für diesen Appell gibt es zwei Adressaten: Erstens den Gesetzgeber, zweitens die Rechtsprechung. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  7. Die Rechtsprechung aber, und besonders die Mietrechtsprechung ändert sich rasch. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  8. Ihm verbleiben neben den Nationalmannschaften das Schiedsrichterwesen, die Rechtsprechung und Talentförderung. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Wie die Leipziger Erleben GmbH mitteilt, begeben sich die Gästeführer Werner Marx und Hendrik Fiedler auf die Spuren der langen Tradition der Rechtsprechung durch die Stadt. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 24.10.2003)
  10. Durch seine Rechtsprechung in den vergangenen Jahrzehnten wurden sie zu konkreten Garantien, wurde das tote Wort erst mit selbstbewußt-bürgerlichem Geist erfüllt. ( Quelle: Die Zeit 1995)