Mertin: "Wenn Hilfsrichter den Verhandlungen nicht folgen können, sind sie nicht in der Lage, ihren Auftrag zu erfüllen, und gefährden zudem das Vertrauen in die Rechtsprechung."
( Quelle: Die Welt vom 01.06.2005)
Dort wird durch die persönliche und sachliche Abhängigkeit der Richter sichergestellt, daß die Rechtsprechung mit den Direktriven der Partei- oder Militäroligarchie im Einklang steht.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Mit derlei Grenzziehungen haben die Karlsruher Richter den Gesetzgeber in Alarmbereitschaft versetzt und Bundesarbeits- sowie Bundessozialgericht deutliche Hinweise für die künftige Rechtsprechung gegeben.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Der Spruch wird Auswirkungen auf die Rechtsprechung über irreführende Werbung in Deutschland haben.
( Quelle: Welt 1998)
Laufhütte wies auf die bisherige Rechtsprechung des BGH hin, wonach Rechtsbeugung nur bei einem 'elementaren Verstoß gegen die Rechtspflege' oder 'offensichtlich schweren Menschenrechtsverletzungen' vorliegt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Und über die Nürnberger Prozesse schrieb er: "Das ist die Rechtsprechung von Negerstämmen."
( Quelle: TAZ 1995)
Bis vor kurzem hat die Rechtsprechung - zumindest in Frankreich - in "Bildnis"- Fragen stets die Rechte des Abgebildeten über die des Urhebers gestellt.
( Quelle: TAZ 1997)
Nach der Rechtsprechung haftet die Stadt grundsätzlich, wenn auf die Straßenschäden nicht durch geeignete Verkehrsschilder hingewiesen wurde.
( Quelle: Abendblatt vom 18.12.2003)
Der gem. § 8 StVO (Vorfahrt) Wartepflichtige darf nach ganz herrschender Meinung in der Rechtsprechung grundsätzlich auf die vom Vorfahrtberechtigten gegebene Fahrtrichtungsanzeige vertrauen (58).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Das Grundsatzurteil gilt nur für die Zeit nach der Mietrechtsreform (September 2001), die der Auslöser der neuen Rechtsprechung war.
( Quelle: Die Welt Online vom 18.07.2003)